Stellungnahme zur Absage an der Nachhaltigkeits-Beurteilung

Der Bergregion Obersimmental-Saanenland ist es ein Anliegen, die Bevölkerung sachlich und offen über den Stand im Zusammenhang mit dem zu erhaltenden Akutspital in der Region zu informieren.

Die Bergregion setzt sich nach wie vor vehement und unbeirrt für den Erhalt eines Akutspitals in der Region ein. Sie unterstützt dabei die Betreiberin Spital STS AG in ihrem Bestreben, dieses Ziel zu erreichen. Ein hohes Ziel, weil die STS AG gemäss ihrem Auftrag, in der Region Obersimmental-Saanenland lediglich zwei Gesundheitszentren betreiben müsste. Diese kantonale Vorgabe wurde vom Grossen Rat im November 2007 mit der Kenntnisnahme der Versorgungsplanung gemäss Spitalversorgungsgesetz mit 140 zu 0 Stimmen und ohne eine Enthaltung angenommen! Sie war und ist unbestritten. Der zudem beigezogene, unabhängige Gesundheitsökonom Dr. Willy Oggier kam in seinem Gutachten zum gleichen Ergebnis: «Aus gesundheitsökonomischer Sicht sei auf einen Betrieb eines Akutspitals in der Region Obersimmental-Saanenland zu verzichten.»

Der zehnköpfige Vorstand der Bergregion, paritätisch zusammengesetzt aus allen Vorsitzenden der Gemeinde-Exekutiven aus dem Obersimmental und dem Saanenland, hat dem Erhalt eines Akutspitals in der Region eine sehr hohe Priorität eingeräumt. Die Erkenntnisse aus dem nicht einfachen Prozess haben zu einer Unterstützung der STS AG um den Erhalt eines Akutspitals durch alle Gemeinderäte der Bergregion geführt. Namentlich die Vertretrinnen und Vertreter der Obersimmentaler Gemeinden waren und sind dabei einem grossen Druck ausgesetzt. Sie nehmen dabei ihre politische Verantwortung beispielhaft wahr. In Kenntnis aller Fakten unterstützen sie politisch die STS AG in den Bestrebungen für den Erhalt eines Akutspitals in der Region.

Die Gesundheits- und Fürsorgedirektion hat kürzlich interessierte Grossrätinnen und Grossräte über die momentan noch geltende und die zukünftige Gesundheitspolitik und die Finanzierung derselben, mit Ausblick auf die Zeit nach 2012, informiert. Um das Ziel zu erreichen, bis 2011 ein Projekt vorliegen zu haben, braucht es alle Kräfte und die Umsetzung muss unverzüglich an die Hand genommen werden. Der Verwaltungsrat der STS AG, als alleinverantwortliches Gremium für das Spital, kann nicht nochmals den Standortvergleich wiederholen.

Wie erwähnt, haben sich der Vorstand der Bergregion und der Verwaltungsrat der Spital STS AG, in einer gemeinsamen Stellungnahme (liegt den Redaktionen vor) vom 25. November 2009 bereit erklärt, an einer Nachhaltigkeits-Beurteilung (NHB) für einen Neubau teilzunehmen. Die gemeinsam vereinbarten Bedingungen für eine Teilnahme wurden klar kommuniziert und waren folgende:

– Einhaltung der gemeinsam vereinbarten, paritätischen Zusammensetzung von je drei Vertreterinnen und Vertretern der Spital STS AG, Vorstand Bergregion (wovon je eine Vertretung Obersimmental und Saanenland sowie dem Co-Präsidenten Erwin Walker) und der IG. Entgegen dieser Abmachung hat die IG weitere Kreise (über 20 Personen) zur NH-Beurteilung eingeladen.

– Die STS AG und der Vorstand der Bergregion haben in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der IG verlangt, dass eine vorgängige Bereinigung einer Traktandenliste, unter Klärung der Fragen um Ziele und Absichten der Nachhaltigkeitsbeurteilung stattfindet, wie das für solche Projekte üblich ist.

– Vorgängige Definition von messbaren Zielen der einzelnen, zu beurteilenden Punkte.

Am 26. November war die IG im Besitz der gemeinsamen Stellungnahme der Bergregion und der Spital STS AG. Leider hat die IG auf diese Stellungnahme nicht reagiert und die Teilnehmerzahl nicht auf die ursprünglich gemeinsam vereinbarte, paritätische und ausgewogene Zusammensetzung reduziert.

Fakten sind: Die vom Vorstand der Bergregion delegierten Teilnehmer, insbesondere der Gemeindepräsident von Saanen, haben bis zum Schluss alles versucht, damit die Sitzung hätte durchgeführt werden können. Eine Zustimmung des Vorsitzenden der IG, für eine Reduktion der Sitzungsteilnehmenden, blieb jedoch bis zum vereinbarten Zeitpunkt (Vorabend des Sitzungstermins) aus. Die Delegation der Bergregion hat dann konsequenterweise entschieden, an der Sitzung nicht teilzunehmen. Über die Absage der Sitzung entschied schliesslich der Vorsteher des «Amtes für Umweltkoordination und Energie» der «Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion».

Der Vorstand der Bergregion hat sich mit dem Verwaltungsrat der STS AG für eine Teilnahme an einer NH-Beurteilung ausgesprochen. Zu dieser Vereinbarung mit der IG stehen wir nach wie vor sowie auch zu den kommunizierten Bedingungen.

Für den Vorstand der Bergregion ist die Wichtigkeit einer NH-Beurteilung unbestritten. Eine solche Analyse muss aber vor allem im Bestreben der Betreiberin liegen, welche eine Strategie mit einem nachhaltigen Projekt auch finanzieren muss.

Der Vorstand der Bergregion hat sich so gesehen nicht für einen einzelnen Standort einzusetzen, sondern will die Betreiberin Spital STS AG in ihren Bemühungen unterstützen, unserer Region ein stationäres Akutspital zu erhalten.