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Für die Schweiz: gegen Freizügigkeit und für Kampfflugzeuge

Von Lorenz Gobeli, St. Stephan

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Am 27. September stimmen wir über Vorlagen ab, welche zukunftsweisend sein werden für die Schweiz. Ich möchte hier auf die aus meiner Sicht zwei wichtigsten Vorlagen eingehen.

Begrenzungsinitiative

Warum Sie dieser Vorlage zustimmen sollten, können Sie dem erhaltenen Extrablatt der SVP entnehmen. Gehen wir mal zu den Fakten und schauen, wie die Personenfreizügigkeit entstanden ist und in welchem absichtlichen Kontext, dass sie steht.

Um die Schweiz in der EU zu integrieren, wollte der Bundesrat einen Beitritt an den EU-Binnenmarkt oder respektive an den Europäischen Wirtschaftsraum, kurz EWR, ermöglichen. Am 6. Dezember 1992 lehnte die Stimmbevölkerung zu Recht ab. Dem damaligen Bundesrat ist die Rechnung für einen schleichenden EU-Beitritt gescheitert. Nun musste man die Beziehungen mit unserem grossen Nachbarn sonst regeln, durch einen Vertrag Schweiz-EU ( die Bilateralen). In den sogenannten Bilateralen 1 von 1999 wurden sieben Verträge ausgestellt, auch der Vertrag zu der Personenfreizügigkeit. Das Gesamtpaket wurde von der Stimmbevölkerung im Jahr 2000 angenommen.

2005 folgen die Bilateralen 2, welche das Schengen/Dublin Abkommen beinhalten (Grenzkontrollen werden in ganz Europa inklusive der Schweiz abgeschafft). Am 9. Februar 2014 hat die Schweizer Bevölkerung die Initiative gegen Masseneinwanderung angenommen. Leider hat der Bundesrat hier den Volksentscheid nicht umgesetzt und so den Willen des Souveräns beschämend missachtet! Jetzt können wir dem Bundesrat ein klares Signal senden, dass wir diese Bevormundung nicht akzeptieren. Die Personenfreizügigkeit gehört jetzt abgeschafft, damit wir Arbeitsplätze erhalten können. Damit nicht noch mehr kostbares Landwirtschaftsland zubetoniert wird! Dass bessere Lernbedingungen in den Schulen für die Schweizer Kinder herrschen.

Denken Sie auch an die Umstände während der Coronakrise, als unsere guten nachbarschaftlichen Freunde (Deutschland und Frankreich) dringend benötigtes Schutzmaterial für die Schweiz blockierten. Sieht so eine freundschaftlich, gut gesinnte EU für uns aus? Ich denke nicht! Es wird Zeit, dass wir zwei Sachen auf einen Schlag beenden, die Personenfreizügigkeit und das Rahmenabkommen mit der EU. Das ist mit einem starken, selbstsicheren JA zur Begrenzungsinitiative möglich.

Kampfflugzeuge

Neue Kampfflugzeuge sind wichtig für den Erhalt der Schweizer Luftwaffe und zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus dem Luftraum. Es geht um die Glaubwürdigkeit der Schweizer Armee und um die Wahrung der Neutralität. Wenn wir keine Kampfjets haben, kann über die Schweiz fliegen, wer will, auch ausländische Kampfjets mit Bomben auf dem Weg nach Syrien, dem Irak, Libyen oder Afghanistan. Wer nicht die eigene Armee im Land hat, hat eine fremde Armee im Land. Um unsere Unabhängigkeit und Neutralität zu wahren, brauchen wir eine Armee mit einer Luftwaffe und guten neuen Kampfjets, welche professionell in einem Ereignisfall intervenieren können. Ich sage zum Schutz und im Gedanken der Unabhängigkeit JA zu neuen Kampfjets. Es liegt jetzt in Ihren Händen, die Zukunft der Schweiz und ihrer Bevölkerung zu bestimmen. Macht es bitte weitsichtig, im Gedanken an all jene, welche in den nächsten 50 Jahren in der Schweiz leben. Ich will eine maximale Wahlbeteiligung in den Landregionen sehen, so dass wir den Städten ein Zeichen setzten können. Mit dem besten Willen für die Schweiz.

Erstellt am: 17.09.2020

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