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Antwort auf «Leserbrief» von Hermann Scheiben

«Grossratswahlen Berner Oberland im März 2018 der SVP»

Von Walter Messerli, Interlaken

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Lieber Hermann

Herzlichen Dank für Deine Meinungsäusserung. Vor allem freute mich, von Dir zu lesen und festzustellen, dass Du Dich weiterhin mit der aktuellen Politik befassest. Weil Du mich in Deinem offenen Leserbrief ansprichst, möchte ich Dir auch auf diesem Wege eine Antwort geben.

Wie Du zutreffend erwähnst, habe ich unmittelbar nach der Wahl 2014 erklärt, ich würde in der laufenden Legislatur zurücktreten und jüngeren Kräften Platz machen. Wenn ich gewusst hätte, was nachher geschah, hätte ich das nicht sagen dürfen und auch nicht gesagt, aus folgenden Gründen: Wie wir wissen, sind Sitze in Kommissionen und vor allem die Präsidien derselben für eine Partei zentrale und wichtige Posten, weil in den Kommissionen wegweisende politische Weichen gestellt werden. Gemäss der Fraktionsstärke stehen der SVP zwei der acht Kommissionspräsidien zu. Die SVP erhielt das Präsidium der Finanzkommission und dasjenige der Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen. Ich hätte nie zu träumen gewagt, dass mir der Vorsitz der zweitgenannten Kommission anvertraut würde.

Noch bis in die Mitte der Legislatur dachte ich, die Arbeiten als Präsident dieser Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen abschliessen zu können, damit nicht allzu tiefe Zäsuren entstehen würden und eine Übergabe dieses Amtes fliessend abgewickelt werden könnte. In der Tat konnten wir unter anderem die Verfassungsrevision, die Gesetzgebungsarbeiten betreffend Moutier und Clavaleyres, das Gesetz über die politischen Rechte, die Regierungsrichtlinien und die Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit abschliessen. Heute noch hängig sind die Direktionsreform und – vor allem – die Totalrevision des Kirchengesetzes. Die erste Lesung dieses Gesetzes fand in der Septembersession, die zweite wird, wegen notwendiger umfangreicher Abklärungen (Pensionskassen und Geldflüsse) erst in der Märzsession 2018 durchgeführt werden können.

Nun stellte sich mir als Präsident dieser vorberatenden Kommission und zugleich deren Sprecher die unausweichliche Frage: Soll ich meine Pflichten erfüllen und die Arbeiten zu Ende führen oder gemäss meinem damaligen Versprechen zurücktreten und die mehreren Aktenordner einfach weitergeben? Derjenigen, der auf der Liste nachgerückt wäre, hat mir den Entscheid leicht gemacht und angesichts dieser besonderen Situation bei einem Gespräch unter vier Augen sein volles Verständnis gezeigt, dass ich die hängigen Gesetzgebungsarbeiten im März 2018 zu Ende führe. Ich wünsche Dir weiterhin alles Gute und danke Dir für Dein Interesse.

Erstellt am: 30.11.2017

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