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Keine Zwangsfusionen

Von Kilian Wyssen, Matten

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In den letzten zwanzig Jahren hat sich in der Schweiz der Trend der Gemeindefusionen beschleunigt. 237 gab es alleine zwischen 2001 und 2014. Das Hauptargument dafür waren fast immer finanzielle Einsparungen. Dabei beweisen Untersuchungen von unabhängigen Wissenschaftlern gerade das Gegenteil. Trotzdem beherrschen Gemeindefusionen die kantonale Polit-Agenda wie kaum ein anderes Thema. Der Regierungsrat möchte die Anzahl Gemeinden im Kanton Bern von heute 347 auf 100 bis 150 reduzieren. Was erhofft sich die Berner Regierung durch Fusionen? Diese Frage zu stellen, lohnt sich.

Es ist erstaunlich, wie weit verbreitet auch bei Politikern die Irrmeinung ist, eine Gemeinde funktioniere nur besser, wenn sie grösser werde. Landauf und -ab beklagen wir uns über den Abbau des Service public. Post, Swisscom, BKW und viele weitere Institutionen sind heute telefonisch nur noch über mühsame Hotlines zu erreichen. Mit Gemeindefusionen geht die Bürgernähe verloren und vollamtliche Gemeindepräsidenten werden uns regieren. In kleineren Gemeinwesen wird in der Regel haushälterischer mit dem Steuerfranken umgegangen. Unsere Errungenschaften sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Ohne Wenn und Aber stehe ich zum Existenzrecht eigenständiger Gemeinden. Fusionen machen nur dann Sinn, wenn sie – ohne Finanz- und Zeitdruck des Kantons – von der Bevölkerung mitgetragen werden.

Erstellt am: 22.03.2018

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