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Informationsabend «Zukunft Unterabteilungen

Sind die Tage der Unterabteilungen (Bäuerten) in der Gemischten Gemeinde Diemtigen gezählt?

Laut dem Gemeinderat der Gemischten Gemeinde Diemtigen spricht vieles dafür, die Unterabteilungen (Bäuerten) aufzuheben. Sie haben an Bedeutung verloren. Eine Umstrukturierung bringt zudem finanzielle Vorteile.

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Sind die Tage der Unterabteilungen (Bäuerten) in der Gemischten Gemeinde Diemtigen gezählt?

Die Bäuerten im Diemtigtal: Oey, Diemtigen, Bächlen, Horben, Riedern, Entschwil, Zwischenflüh, Schwenden und die Sporthalle in Zwischenflüh

Die Gemeinde Diemtigen ist eine der wenigen Gemischten Gemeinden im Kanton Bern, welche noch selbständige Unterabteilungen (Bäuerten) hat. Diese sind Oey, Diemtigen, Bächlen, Horben, Riedern, Entschwil, Zwischenflüh und Schwenden sowie die Sporthalle in Zwischenflüh. Die Steuerhoheit und das Schulwesen haben die Bäuerten in den vergangenen Jahren bereits abgegeben. Nach wie vor haben die Bäuerten aber immer noch die Hoheit über das Strassenwesen.

Für die Bäuertvorstände wird es zunehmend schwierig, Personen zu finden, welche bereit sind, ein Amt zu übernehmen. Das Milizsystem stösst an Grenzen. Und die zwingende Umstellung auf das Rechnungsmodell HRM2 für sämtliche rechtlichen Institutionen wird diese Situation noch verstärken. Bis 2020 will die Gemeinde Diemtigen in Schulhäuser, Strassen und andere Projekte rund 13 Millionen investieren. Finanzverwalter Bruno Hartmann hält fest: «Warum soll das fehlende Geld bei den Banken und den Steuerzahlern geholt werden, wenn es bei den Bäuerten bei nicht mehr benötigten Liegenschaften vorhanden ist»? Diese seien schliesslich früher auch über die Diemtigtaler Steuerzahler finanziert worden.

Dr. Daniel Arn, Rechtsanwalt des Büro Recht & Governance, Bern, informierte über die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Aufhebung der Bäuerten. Unter den bereits heute bestehenden Bedingungen sollte ein übereinstimmender Beschluss der Unterabteilungen und der Gemeinde – zur Übertragung von Aktiven und Passiven – angestrebt werden. Und da die Bäuerten die Steuerhoheit bereits abgegeben hätten, sei auch ein Vorgehen mittels Pilotprojekt möglich. Die Gemeinde wird weitere Vorabklärungen durchführen.

Diemtigen ist eine der letzten Gemeinden, in der die Bäuerten so eine wichtige Bedeutung haben. Noch haben die Abteilungen die Möglichkeit selber zu wählen, wie sie in die Gemeinde integriert werden möchten und sich freiwillig auflösen. Sobald jede jede Bäuertgemeinde ihrer Auflösung zugestimmt hat, muss noch die Gemeindeversammlung Ja sagen.

Erstellt am: 20.08.2015

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