29 von 640 Stimmberechtigten wohnten der Gemeindeversammlung vom 9. Mai 2016 in der Mehr-zweckhalle Oberwil bei, was 4,53% entspricht. Neben der Genehmigung der Jahresrechnung 2015, musste ein Grundsatzbeschluss betreffend die Überführung der Strassenabschnitte im bewohnten Gebiet ins Gemeindeeigentum gefasst werden. Ausserdem wurden zwei Kreditunterschreitungen zur Kenntnis genommen.
Die Jahresrechnung 2015 schliesst besser ab als erwartet. Dank tieferem Sachaufwand, tieferen harmonisierten Abschreibungen, weniger Lastenausgleich im Bereich öffentlicher Verkehr, Sozialhilfe und Lehrerbesoldung und höheren Steuereinnahmen resultierte ein Bruttoertragsüberschuss von 331445.87 Franken. Aufgrund des guten Ergebnisses beantragte der Gemeinderat der Versammlung, zusätzliche Abschreibungen von Fr. 320000 Franken vorzunehmen, was positive Auswirkungen auf die Abschreibung des bestehenden Verwaltungsvermögens über die nächsten elf Jahre haben wird. Die Jahresrechnung 2015 mit einem Ertragsüberschuss von 11445.87 Franken wurde ebenso diskussionslos genehmigt wie die fünf Nachkredite von insgesamt 338862.27 Franken, wobei hier auch die zusätzlichen Abschreibungen enthalten sind. Das Eigenkapital per 31.12.2015 beträgt neu 988507.27 Franken.
Überführung von Strassenabschnitten ins Gemeindeeigentum
Seit 1984 besorgt die Gemeinde den Unterhalt von Strassenabschnitten im bewohnten Gebiet. Deshalb sollen diese Strassen ins Eigentum der Gemeinde überführt werden. Einige Weggenossenschaften haben seit Jahren keine Versammlungen mehr abgehalten und könnten aufgelöst werden. Konkret geht es bei der Überführung um die Strassenabschnitte, für welche die Gemeinde seit den 80-er Jahren bereits den Unterhalt besorgte. Somit ist es auch nicht relevant, ob die Strassen in saniertem Zustand übergeben werden oder nicht. Für die Gemeinde ändert unterhalts- und kostenmässig nichts. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Antrag des Gemeinderates mittels Grundsatzbeschluss einstimmig zu. Die definitive Überführung benötigt zu einem späteren Zeitpunkt einen weiteren Versammlungsbeschluss.
Kenntnisnahme der Kreditabrechnungen
Die Versammlung nahm Kenntnis von zwei Kreditabrechnungen. Der Beitrag an die Strassensanierung Lengacher– Lamperenweid konnte um 22737.65 Franken unterschritten werden. Auch der Kredit von 80000 Franken für den Umbau des Aufbahrungsraumes konnte unterschritten werden. Die Gesamtausgaben betragen 71909.45 Franken.
Richtplan Bikewege
Der Vorsitzende Andy Gafner orientierte die Anwesenden unteranderem über den geplanten Richtplan Bikewege. Sämtliche Grundeigentümer, welche davon betroffen sind, haben eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung erhalten. Diese findet am Donnerstag, 26. Mai 2016 in der Mehrzweckhalle Oberwil statt. Die Eigentümer wurden aufgefordert, auch die Bewirtschafter einzuladen. Der Anlass ist öffentlich. Die genaue Routenplanung kann bei der Gemeindeverwaltung Oberwil eingesehen werden. Ramon Kunz